Präambel
Alle Bestellungen der unter www.kleine-riesen.de angebotenen Artikel unterliegen den gesetzlichen Vorschriften über Fernabsatzverträge, da es sich um Geschäfte handelt, die durch die Verwendung des Mediums Internet ermöglicht wurden. Die einschlägigen Vorschriften dienen dem Verbraucherschutz und werden von mir im Sinne eines fairen Umgangs miteinander genauestens beachtet. Grundlage aller Bestellungen bei www.kleine-riesen.de sind die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 1 Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die nachfolgend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden die alleinige vertragliche Grundlage aller Bestellungen bei www.kleine-riesen.de . Soweit der Besteller entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen verwendet, wird deren Geltung ausdrücklich widersprochen.
§ 2 Vertragsabschluss
(1) Der Besteller legt die ausgewählten Waren zunächst in einen Warenkorb und passiert damit den Kassenbereich. Unter Hinweis auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen erhält der Käufer anschließend, vor einer endgültigen Übermittlung seiner Bestellung per E-Mail an den Verkäufer, die Gelegenheit seine Eingaben in einer gesonderten Maske auf Fehler zu überprüfen.
(2) Die E-Mail des Bestellers wird an den Verkäufer übermittelt und stellt ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Besteller ist an sein Angebot für einen Zeitraum von 4 Wochen gebunden.
(3) Innerhalb dieses Zeitraumes kann das Angebot durch den Verkäufer wahlweise durch Zusendung einer Auftragsbestätigung, welche auch per E-Mail erfolgen kann, oder durch Zusendung der bestellten Ware angenommen werden.
(4) Für den Fall der Annahme des Angebotes wird
Herr
Oliver Seyffert
Geibelstr. 24
42327 Wuppertal
Vertragspartner des Bestellers.
(5) Die Bestellung ist ausschließlich in deutscher Sprache möglich.
(6) Eingehende Bestellungen werden durch den Verkäufer gespeichert und können vom Käufer jederzeit im Kundenbereich eingesehen werden.
§ 3 Preise
(1) Die angegebenen Preise beinhalten die gesetzliche MwSt.
(2) Ab einem Bestellwert von 70 EURO erfolgt die Versendung versandkostenfrei, soweit es sich bei der bestellten Ware nicht um sperrige Ware, insbesondere um Teppiche oder Möbel handelt.
(3) Verbleibt ein Warenwert von weniger als 70 EURO beim Besteller, so wird eine Versandkostenpauschale
in Höhe von 6 EURO fällig, bei sperriger Ware, insbesondere Teppiche oder Möbel, 15 EUR.
(4) Soll die Ware ins Ausland versendet werden, ist die Höhe der Versandkostenpauschale beim Verkäufer zu erfragen.
§ 4 Zahlungsbedingungen
(1) Die Zahlung des Kaufpreises und der Versandkosten ist bei Neukunden und Auslandsbestellungen vor der Versendung der bestellten Ware vorzunehmen.
(2) Der Kaufpreis ist unter Angabe der Bestellnummer und des Namens des Bestellers auf das Konto des Verkäufers zu überweisen. Die Kontoverbindung wird dem Käufer per E-Mail bekanntgegeben.
§ 5 Versand / Lieferzeit
(1) Die bestellte Ware wird in der Regel 2 Tage nach dem Eingang des Kaufpreises und der Versandkosten versendet. Der Käufer erhält eine Benachrichtigung per E-Mail, sobald die Ware abgesendet wurde.
(2) Für den Fall, dass Lieferschwierigkeiten bezüglich einzelner Artikel bestehen sollten, ist der Verkäufer zu Teilleistungen berechtigt.
(3) Innerhalb Deutschlands werden Bestellungen als versicherte Sendungen mit der Post versendet.
§ 6 Kollektions und Musterware
(1) Bei Waren, die als Kollektions- oder Musterware bezeichnet sind, handelt es sich um Neuwaren, die auf Messen als Ausstellungsstück oder in Orderbüros als Muster für Händler verwendet wurden.
(2) Leichte Verschmutzungen, geringe Abnutzungserscheinungen usw. sind bei diesen Waren nicht als Mängel zu betrachten. Daher werden diese Waren deutlich reduziert angeboten. Gewährleistungsrechte bestehen im Hinblick auf übliche Abnutzungserscheinungen nicht.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
(1) Der Verkäufer behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher, gegenüber dem Besteller bestehender, Forderungen vor.
(2) Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.
(3) Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Besteller den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für die entstehenden Kosten.
(4) Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller erfolgt stets Namens und im Auftrag des Verkäufers. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Bestellers an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, dem Verkäufer nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwirbt der Verkäufer das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes der Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Besteller dem Verkäufer anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für den Verkäufer verwahrt.
§ 8 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 9 Widerrufsbelehrung für Verbraucher (nicht Unternehmen)
a) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B.
Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware
beim Empfänger und
auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbin-
dung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß
§ 312g Absatz 1 Satz 1 BGB
in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
kleine-riesen.de
Herrn Oliver Seyffert
Geibelstr. 24
42327 Wuppertal
b) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf.
gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz
leisten.
Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit
die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die
Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft
möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder
wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder
eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt
für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
(2) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für Änderungen der Schriftformklausel. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein bzw. werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, an Stelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt bzw. diese Lücke ausfüllt.
(4) Gerichtsstand gegenüber Kaufleuten ist Wuppertal.
